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2021: Von Zuversicht und Digitalisierung

Veröffentlicht am: 23. Dezember 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Trends Keine Kommentare

Der traditionelle Jahresrückblick ist für mich ein Innehalten; führt er doch sehr anschaulich vor Augen, wieviel im vergangenen Jahr passiert ist und welche Meilensteine erreicht wurden. Abseits der Herausforderungen von Pandemie und Komponentenknappheit steht die digitalpolitische Agenda rund um Netzwerksicherheit im Fokus. Auch der DigitalPakt 2.0 wirft seine Schatten voraus.

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25 Jahre Telekom-Liberalisierung: Die Geburtsstunde der Endgerätefreiheit

Veröffentlicht am: 24. August 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Technologie Keine Kommentare

Sie war ein echter Meilenstein für den freien Wettbewerb auf allen Netzebenen: die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes. Etwa 25 Jahre ist es her, dass das Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen wurde. Und trotzdem ist das Thema heutzutage aktuell wie nie. Gerade hier in Europa gibt es noch einige Länder, die nicht auf allen Netzebenen so frei sind, wie es wünschenswert wäre. Erst kürzlich haben beispielsweise die Niederländer bei der freien Router-Endgerätewahl nach langen Diskussionen entscheidende Fortschritte gemacht.

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Cybersicherheit: Neue BSI-Zertifizierung schließt Lücke

Veröffentlicht am: 29. Juli 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Unternehmen Keine Kommentare

Der 21. Juni 2021 war ein beachtlicher Tag für die Cybersicherheit in Deutschland. Im Rahmen einer virtuellen Zertifikatübergabe überreichte der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, etwas ganz Besonderes: Das allererste Sicherheitszertifikat gemäß der neuen Beschleunigten Sicherheitszertifizierung (BSZ).   Damit schließt das BSI eine durchaus kritische Lücke in der bisherigen Zertifizierungslandschaft. Gab es für den Hochsicherheitsbereich schon seit Mitte der 1990er Jahre mit den „Common Criteria“ ein verlässliches Prüfschema, fehlte es für Breitenanwendungen in Wirtschaft und Verwaltung bislang an unabhängig testierter Orientierung.  

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Ein Jahr EuGH-Urteil zum Privacy Shield: Was sich seitdem getan hat

Veröffentlicht am: 16. Juli 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik Keine Kommentare

Die Ratlosigkeit war groß, als der Europäische Gerichtshof am 16. Juli 2020 eines der wohl bahnbrechendsten Digital-Urteile (Schrems II) verkündete. Nach Klage des österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems, der 2015 bereits das Safe Harbour-Abkommen zu Fall brachte, erklärte der EuGH das EU-US Datenschutzabkommen Privacy Shield für ungültig. Damit verlor ein Großteil der Transfers personenbezogener Daten von EU-Bürger:innen an US-Unternehmen von jetzt auf gleich die rechtliche Legitimation. Was dann folgte, war: lange nichts. Zwar wurden (sehr) schnell vom Europäischen Datenschutzausschuss umfangreiche FAQs zum Umgang mit dem Urteil erstellt. Seitens der Aufsichtsbehörden jedoch wurde erstmal abgewartet. Offenbar war es schwierig, eine einheitliche Linie zu finden.

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WLAN-Meilenstein in der EU: Wi-Fi-Spektrum verdoppelt sich

Veröffentlicht am: 30. Juni 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Technologie Keine Kommentare

Es ist ein bedeutender Meilenstein für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik: Mehr als 15 Jahre nach der letzten WLAN-Spektrumserweiterung hat die EU heute einen 500 MHz-breiten Frequenzblock im unteren 6 GHz-Band zur lizenzfreien Nutzung durch WLAN freigegeben. Mit der Veröffentlichung im Official Journal der EU (OJEU) ist der Weg nun frei für das Gigabit-WLAN in Europa.

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Privacy Shield-Aus: Aufsichtsbehörden nehmen US-Cloud-Kunden ins Visier

Veröffentlicht am: 26. April 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik Keine Kommentare

„Deutsche Firmen in der Datenschutzfalle – Behörden intensivieren Ermittlungen wegen US-Cloud-Nutzung“, mit dieser Headline sorgte das Handelsblatt hierzulande jüngst für Unruhe bei CIOs und IT-Verantwortlichen. Hintergrund war eine Ankündigung der deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden, fortan bundesweit gegen datenschutzrechtlich unzulässige Nutzungen von US-Cloud-Diensten vorzugehen. Das Novum: Man wolle nicht erst auf Beschwerden hin auf die Unternehmen zugehen – sondern proaktiv, wie der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar dem Handelsblatt bestätigte.

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Neue Studie: Wirtschaft fordert Digitale Souveränität mit nie gekannter Vehemenz

Veröffentlicht am: 25. Februar 2021 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik Keine Kommentare

Vielleicht haben Sie’s ja auch gelesen: vergangene Woche hat der Branchenverband bitkom die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zur Digitalen Souveränität Deutschlands vorgestellt. Und um es vorweg zu nehmen: die Stimmungslage ist mehr als eindeutig! 100 Prozent - also jedes Einzelne der mehr als 1.100 befragten deutschen Unternehmen - sind der Auffassung, dass Deutschland mehr Digitale Souveränität erlangen muss. 100 Prozent!

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Neuer Gesetzentwurf: Kehrt der Routerzwang schleichend zurück?

Veröffentlicht am: 2. Dezember 2020 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Technologie 2 Kommentare

Viel später als erwartet ging der Entwurf für eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) vor Kurzem in eine zunächst inoffizielle Verbändeanhörung. Offenbar herrscht bei vielen Punkten der mehr als 400 Seiten starken Neuauflage immer noch Uneinigkeit. Aber eins ist klar, worüber wir uns auch sehr freuen: Auch im Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, wie es jetzt heißt, ist die Endgerätewahlfreiheit explizit bestätigt worden. Der dafür so wichtige Netzabschlusspunkt – als das Ende des Providernetzes – ist auch im neuen Gesetz als passiv definiert. Damit endet das Providernetz nach wie vor an der „Dose an der Wand“, und Verbraucher haben nach wie vor die freie Wahl ihres Endgerätes – also des Routers, Modems oder beispielsweise auch der TK-Anlage.

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2021 kommt das 6 GHz-WLAN: Europas Schritt in ein neues Funk-Zeitalter

Veröffentlicht am: 19. November 2020 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik, Technologie 1 Kommentar

Es ist der Schritt in ein neues WLAN-Zeitalter: Mitte 2021 wird in Europa die Freigabe des 6 GHz-Bandes erfolgen. Noch nie wurde so viel neues Spektrum auf einmal freigegeben. Das ist revolutionär, vor allem, da die letzte Spektrumserweiterung bereits mehr als 15 Jahre her ist. Die Pläne für das neue Wi-Fi 6E, so nennt die Wi-Fi Alliance den kommenden Standard, sind schon fortgeschritten. Aktuell hat die zuständige Arbeitsgruppe die technischen und regulatorischen Vorarbeiten beendet und ihren Entwurf dem europäischen Electronic Communications Committee (ECC) zur Veröffentlichung vorgelegt. Eine Zustimmung gilt beim nächsten ECC Meeting Ende November als äußerst wahrscheinlich. Das bedeutet auch, dass das Surfen auf der neuen Riesenwelle schon bald möglich ist. Doch warum sollten wir uns so freuen, dass Wi-Fi 6E kommt?

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DigitalPakt für das Gesundheitswesen: Das Krankenhauszukunftsgesetz kommt

Veröffentlicht am: 12. Oktober 2020 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Netzpolitik Keine Kommentare

Es ist soweit: Am vergangenen Freitag hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat grünes Licht für das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) gegeben. Ähnlich dem Digitalpakt-Schule, der das deutsche Bildungswesen auf dem Weg in die Digitalisierung begleiten soll, fördern Bund und Länder mit insgesamt rund 4,3 Milliarden Euro den Auf- und Ausbau digitaler Infrastrukturen an Kliniken und Krankenhäusern.

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